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Zuletzt aktualisiert am Samstag, 12. Mai 2012 20:53

Neues Abfallrecht tritt ab 1.6.2012 in Kraft

euroticker 3.5.2012.
Das Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts wurde am 29. Februar 2012 veröffentlicht und tritt am 1. Juni 2012 in Kraft.
Von Interesse wird sein, inwieweit die neue Regelung für gewerbliche Sammlungen in der Praxis umgesetzt wird; dies war bekanntlich der Knackpunkt des Vermittlungsverfahren.
Der NABU hat mit weiteren Umweltverbänden die EU-Kommission darauf aufmerksam gemacht, dass das deutsche Kreislaufwirtschaftsgesetz gegen die europäische Abfall-Rahmenrichtlinie verstößt. Denn Deutschland stellt es Abfallerzeugern bzw. Abfallbesitzern weiterhin frei, was sie mit ihrem gut brennbaren Müll machen: Für Papier, Kunststoff, Sperrmüll oder andere Abfälle heißt es deshalb vielleicht bald "Feuer frei", weil die Verbrennung häufig kostengünstiger ist als die Wiederverwendung oder das Recycling. 

Auszug aus: http://www.umweltruf.de/news/111/news3.php3?nummer=2630

Reaktion der Politik auf die Resolution

Bundestagsabgeordnete:
Uwe Kekeritz (Bündnis 90/Die Grünen) antwortet am 20.9.11 und stimmt mit den Punkten überein. Er weist auf den Beschluss der Grünen Bundestagsfraktion "Abfallverwertung ist Ressourcenschutz" vom 12.4.11 hin. 
Horst Meierhofer (FDP) lässt am 27.9.11 durch sein Büro anrufen. Es wird auf die bisherige schlechte Verwertungsquote hingewiesen, die durch das neue Gesetz mit Hilfe von Privaten verbessert werden soll.
Dr.Bärbel Kofler (SPD) antwortet am 5.10.11 und nimmt die Resolution gerne zur Kenntnis. Viele Forderungen sind deckungsgleich. Sie kritisiert den Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens und zusätzliche Gewinne für private Unternehmen.

Landtagsabgeordnete:
Dr.Otto Hünnerkopf (CSU) antwortet am 12.9.11 und sieht zwischen seinen Vorstellungen und der Resolution keinen Dissens.
Thorsten Glauber (Freie Wähler)  bedankt sich per Email am 16.9.11 für die Informationen.

Resolution der Bürgeraktion DAS BESSERE MÜLLKONZEPT in Bayern e.V.
am 9.7.2011 in Schweinfurt 
zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz:

Die Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes bietet die Chance durch Müllvermeidung und stoffliche Verwertung die zu entsorgende Abfallmenge weiter zu reduzieren, so dass alte Müllverbrennungsanlagen stillgelegt werden können.

1. Müllvermeidung muss im Vordergrund stehen
2. In der 5-stufigen Hierarchie muss die stoffliche Verwertung Vorrang haben vor einer sogenanten thermischen Verwertung.
3. Der Einsatz von Recyclingmaterial, wie z.B. Recyclingpapier, soll vorangebracht werden.
4. Die Biomüllerfassung und -verwertung kann die Restmüllmenge erheblich reduzieren. Dabei soll eine Vergärung mit Biogasnutzung zwar den Vorzug erhalten, eine Biomüllkompostierung aber nicht abgelehnt werden.
5. Die Vielfalt der bayerischen Sammelsysteme im Hol- und Bringsystem, darf unter dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz nicht aufgegeben werden. Zur Verbesserung der Erfassungsquoten und der stofflichen Verwertungsquoten soll das jeweils vorhandene System optimiert werden.
6. Die Hausmüllentsorgung inklusiv der Wertstofferfassung soll weiterhin Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge und daher Aufgabe der Kommunen sein.
7. Die in der Verpackungsverordnung verankerte Hoheit der Kommune zur Festlegung der Sammelsysteme und die Abstimmungspflicht der privaten Entsorger mit den Kommunen müsen in das geplante Kreislauwirtschaftsgesetz übernommen werden.
8. Eine neutrale Stelle zur Erfassung aller Abfall-Mengenströme bei der Erfassung und Verwertung soll eingesetzt werden.
9. Strahlendes Abbruchmaterial von Atomanlagen muss vom Kreislaufwirtschaftsgesetz ausgeschlossen sein.

Waltraud Galaske im Namen der Delegiertenversammlung

Bürgeraktion >DAS BESSERE MÜLLKONZEPT< in Bayern e.V
Samstag, 9.7.2011 in Schweinfurt

Vortrag um 17.15 Uhr:
Der Atomausstieg stellt die Abfallwirtschaft vor ein heikles Problem: 
(Hartmut Haas-Hyronimus, BN, Aschaffenburg)

Die stillgelegten Atommeiler müssen auch entsorgt werden. Allein beim abgerissenen Versuchsatomkraftwerk Kahl, einem Winzling unter den Anlagen, fielen dabei 31300 t Abbruchmaterial an, so viel wie 500 vollbesetzte  Boeing-737-Flugzeuge.
Wer aber denkt, das verstrahlte Abbruchmaterial wurde sicher gelagert,  irrt: nur ganze 3% wurden kontrolliert zwischen- oder endgelagert, der  Rest, 97%, wurde "freigemessen" und zur uneingeschränkten Nutzung  freigegeben, dh. er unterliegt keiner Kontrolle oder Aufsicht mehr und  sein Verbleib wurde nicht dokumentiert.
Auch die Art und Weise des Abbruchs kann kein Vorbild für den Rückbau  deutscher Atommeiler sein. Möglich wurde dies durch die mangelhafte  Umsetzung der EU-Richtlinien in deutsches Recht, das so keinen ausreichenden Strahlenschutz garantiert.

Chemie im Alltag

Plastik ist praktisch und Plastik ist praktisch überall

Plastik ist sehr langlebig. Bis es sich zersetzt, können Hunderte von Jahren vergehen. So sammelt sich das Material unaufhörlich in der Umwelt an: In den entlegensten Gebieten der Erde findet sich inzwischen Plastikmüll. Auch die Ozeane sind mittlerweile plastikverseucht: im Nordpazifik gibt es einen Plastikstrudel, der seit 60 Jahren anwächst und inzwischen schätzungsweise doppelt so groß wie Texas ist. Das ist das Abfallproblem – Plastik kann aber auch bereits vor dem Entsorgen schädlich sein.

Info unter http://www.bund.net/bundnet/themen_und_projekte/chemie/chemie_im_alltag/plastik/

Plastic Planet

Der Regisseur, Werner Boote, macht sich in seinem Dokumentarfilm "Plastic Planet" auf eine Reise rund um den Globus, um herauszufinden, welche Konsequenzen der Plastikwahn für uns und unseren Planeten hat.
Ein Film, der uns (vielleicht) zu Plastik-Verweigerern macht

Info unter http://www.plastic-planet.at/

BUND Position zum Abfall liegt vor (Bestell Nr. 11.049)

BUND Position 49 als pdf (321 kB)

Der Arbeitskreis Abfall des BUND hat ein neues Positionspapier "Wege zu einer nachhaltigen Abfallwirtschaft" die BUND Position 49 erarbeitet. Müllverbrennung, besonders in der neuen Form der Mitverbrennung in Industrieöfen und sogenannten Ersatzbrennstoff-Anlagen wird der Kampf angesagt. Vorrang sollen Müllvermeidung und Verwertung haben.

Link: http://www.bund-nrw.de/fileadmin/bundgruppen/bcmslvnrw/PDF_Dateien/Themen_und_Projekte/Abfallpolitik/2010_6_BUNDposition_49_Abfall_2__Auflage.pdf

Rohstoffe aus dem Abfall

Spiegel-Online veröffentlicht Artikel über den Rohstoffverbrauch und knapper werdende Rohstoffe.

19. November 2010

 siehe unter folgendem Link: http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,729971,00.html

Deutsche Umwelthilfe stoppt irreführende Werbekampagne der Dosenlobby

Forum Getränkedose GbR unterschreibt Unterlassungserklärung – Getränkedose ökologisch nicht auf Augenhöhe mit Mehrweg – Unterschrift erfolgte erst nach Einreichung eines Antrags auf einstweilige Verfügung beim Landgericht Hannover – DUH-Bundesgeschäftsführer Resch: „Getränkedosen sind Mehrwegflaschen ökologisch unterlegen – Stopp der die Verbraucher täuschenden Imagekampagne ist ein Erfolg für die Umwelt und die DUH“

Berlin, 01. September 2010:

Vollständige Pressemitteilung siehe unter folgender Adresse: 
http://www.duh.de/pressemitteilung.html?&tx_ttnews[tt_news]=2374

Delegiertenversammlung DAS BESSERE MÜLLKONZEPT Bayern

Samstag, 24.7.10 im Hotel Riegele, Augsburg, Victoriastraße, gegenüber Hauptbahnhof
von 11 - 13 Uhr Delegiertenversammlung mit Berichten und Anträgen
von 14 - 16 Uhr Vorträge zum Thema EBS und Ökologie, Berichte aus den Bürgerinitiativen

Die Bürgeraktion wendet sich weiterhin gegen den Einsatz von Ersatzbrennstoff aus Müll und gegen jegliche Art von Material- und Energieverschwendung.

Ein Kurzbericht in pdf-Format kann hier eingesehen werden

Bunkerbrand in Nürnberger Müllverbrennung

(21.4.2010) Bürgerverein St.Leonhard/ Schweinau

Schwelbrand in der MVA Nürnberg: 30 Meter hohe Rauchwolke giftig?

Aus bislang noch ungeklärten Gründen ist um 2 Uhr in der Nacht ein Feuer in der Nürnberger Müllverbrennungsanlage (MVA) ausgebrochen. In den frühen Morgenstunden stieg eine über 30 Meter hohe Rauchsäule auf und bis zur gegenwärtigen Stunde gelang es der Feuerwehr nicht den Brand zu löschen. Die Berufsfeuerwehr, der zeitweise sogar der Löschschaum ausging, rechnet damit, dass die Löscharbeiten bis in die Nacht andauern werden.

Seit dem Morgen wurden die Bürger insbesondere in Sandreuth, Steinbühl, Gibitzenhof, Hummelstein und Hasenbuck gebeten, die Türen und Fenster geschlossen zu halten. Eine gesundheitliche Gefährdung durch den Rauch behaupten Feuerwehr und Stadt Nürnberg ausschließen zu können. Dort sorgt man sich mehr um eine Verzögerung bei der Müllabfuhr.

Eine Leichtigkeit die der Bürgerverein St. Leon-hard / Schweinau e. V. nicht nachvollziehen kann. “Wenn mehrere 1000 Kubikmeter Hausmüll in einem Schwelbrand ungefiltert in die Umgebungsluft verbrennen, befürchten wir giftigste Emissionen.”, so der Bürgervereinsvorsitzende Felix Geismann. Seit den Planungen zum Bau der MVA lehnt der Bürgerverein die Müllverbrennungsanlage inmitten innerstädtischer Wohnquartiere strikt ab und sieht sich durch den heutigen Unfall auf ganzer Linie bestätigt. Der Verein sieht die Betriebssicerheit der MVA massiv in Frage gestellt und fordert eine umfassende Aufklärung der Vorfälle, Geismann: “Bei der Genehmigung der Anlage wurde damals be-hauptet ein Störfall wie der heutige sei absolut ausgeschlossen. Wir erwarten dass die Verant-wortlichen hierzu Stellung beziehen.”

Inzwischen hat so auch das Landesamt für Umweltschutz (LfU) als Überwachungsbehörde der MVA auf eine Anfrage des Bürgervereins reagiert und gegenüber dem Vereinsvorstand mitgeteilt, eine Gefahrenlage für die Bevölkerung habe aus seiner Sicht nicht bestanden. Wegen “der vielfältigen und nicht exakt bekannten Müllzusammensetzung” könnte eine derartige “außenwirksame Betriebsstörung” trotz intensiver betrieblicher Überwachungs- und Vorsorgemaßnahmen nicht vollständig ausgeschlossen werden: “Die von Feuerwehr und Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) durchgeführten Messungen, auf die in aktuellen Mitteilungen der Stadtverwaltung Nürnberg hingewiesen wird, entsprechen den Ergebnissen der Sicherheitsanalyse, wonach gesundheitliche Gefährdungen auszuschließen sind.”, so Werner Kröger vom Referat “Thermische Abfallbehandlungsanlagen” im LfU.

Link zum Bürgerverein: http://bv-leonhard-schweinau.de/21042010/brand-in-der-mva-30-meter-hohe-giftgas-rauchsaeule

Klimaschutz durch Vermeidung und Verwertung

DAS BESSERE MÜLLKONZEPT Bayern warnt weiterhin davor, Überkapazitäten bei den Müllverbrennungsanlagen zu schaffen.

Stattdessen soll Müllvermeidung und mehr getrennte Wertstofferfassung im Vordergrund stehen. Dabei könnte durch die stoffliche Nutzung mehr Energie eingespart werden, als bei einer Verbrennung derselben erzeugt wird.

Müllvermeidung ist der beste Klimaschutz,

• denn jeder Stoff, der nicht erzeugt wird, braucht nicht energieintensiv und rohstoffverbrauchend hergestellt werden.
• eine Weiterverwendung spart mehr Energie als die stoffliche Verwertung.
• ein umweltbelastender Einsatz von Beseiti-gungstechnologien ist nicht notwendig.

DAS BESSERE MÜLLKONZEPT Bayern unterstützt die BUND Position "Wege zu einer nachhaltigen Abfallwirtschaft", in der die Verbrennung von Rohstoffen als Energieverschwendung entlarvt wird.

zum Herunterladen als pdf:  http://www.bund.net/fileadmin/bundnet/publikationen/sonstiges/20081120_sonstiges_abfall_position_01.pdf

Mehrwertsteuer auf Müll

von Waltraud Galaske (26.10.2009) Kontakt: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

In dem Koalitionsvertrag von CSU/CDU/FDP soll die öffentliche Müllentsorgung den Privatbetrieben gleichgestellt werden. Das könnte bedeuten, dass auch die Kommunen bei der Müllentsorgung mehrwertsteuerpflichtig werden. Dann würden die Entsorgungsgebühren sich verteuern!

DAS BESSERE MÜLLKONZEPT sieht in diesem Vorgehen nur die Erschließung einer neuen Einnahmequelle für den Staat zu lasten der Bürgerinnen und Bürger.
Es kann nicht angehen, jetzt Mehrwertsteuer aufzuschlagen, wenn für die vergangenen Investitionen ein Vorsteuerabzug nicht möglich war.
Die Müllentsorgung als Daseinsfürsorge darf auch nicht unter Kostendruck verbilligt oder privatisiert werden.

Mehrwegsystem gefährdet !

von Waltraud Galaske (20.2.2009) Kontakt: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Jetzt zeigt es sich: Das im Jahr 2006 eingeführte Einwegpfand wirkt sich nachteilig auf die Umwelt aus. Das Einwegpfand verdrängt die Mehrwegflaschen beim Mineralwasser!

Seit dem 1.Mai 2006 gilt das Pflicht-Pfand von 25 Cent auf Einwegflaschen für kohlensäurehaltige Erfrischungsgetränke, Mineralwasser (auch mineralarme Wasser) und Bier.
Bei der Einführung dieser Regelung im Jahr 2006 kam es sogar zu einer verstärkten Nutzung des Mehrwegsystems und die Umweltgruppen jubelten.
Denn anfangs wollten Industrie und Handel die Änderungen nicht akzeptieren und haben sich anscheined hauptsächlich auf juristischer Verfahren konzentriert.
Aber drei Jahre danach sieht die Sache ganz anders aus, denn der Anteil an Mehrweg nimmt drastisch ab.
Besonders beim Mineralwasser macht sich das bemerkbar, denn hier ist der Mehrweganteil von 64% auf 48% gesunken. Grund ist die praktischere Handhabung der Einweg-Plastikflaschen für den Handel.

Einwegflaschen sind Abfall

Durch das Einwegpfand von 25 Cent wird das Zurückgeben der Einwegflaschen lukrativ und es gibt weniger weggeworfene Flaschen in Stadt und Landschaft.
Diese Behälter, meist aus PET, werden aber nicht wieder befüllt, sondern werden gleich zu Abfall. Eine Verwertung womöglich noch in Fernost, ob als Rohstoff oder als Brennstoff ist sehr zu hinterfragen.
Es wird auch moniert, dass sich bei den PET-Einwegflaschen Kunststoff-Bestandteile lösen und damit die Getränke belasten.

Dosenlobby will wieder mitmischen

In Deutschland ist die umweltschädliche Getränkedose nach der Einführung des Einwegpfandes fast verschwunden. Nun starten Dosenhersteller, Getränkehändler und Logistik-Betriebe Verkaufsförderungsmaßnahmen um wieder ins Geschäft zu kommen.

Mogeleien

Anfangs verdiente der Handel gut an nicht eingefordertem Einwegpfand. Von 25% ist dieser "Schlupf" bis heute auf 2% zurückgegangen.
Ein Discounter verkauft Einwegflaschen mit dem Aussehen einer Bier-Pfandflasche und kann dabei viel von dem Einwegpfand einbehalten, da die Rückgabe oft über das Mehrwegsystem geht.
Bei manchen Drogerie-Ketten wird die Einwegpfandregelung für Mineralwasser umgangen. Zudem werden vermehrt Mischgetränke mit Fruchtsaft in PET Flaschen angeboten, die der Pfandpflicht nicht unterliegen.

Mehrweg-System stützen!

Als Umweltschützer sollten wir das Mehrwegsystem besser unterstützen. Durch die mehrfache Befüllung ist die Umweltbilanz günstiger als bei einfacher Nutzung. Neben der Glas-Flasche gibt es als leichtere Variante auch Kunststoff(PET)-Flaschen, die mehrmals nachgefüllt werden können..

Noch umweltfreundlicher ist die Verwendung des Trinkwassers aus der Leitung. Es ist ein häufig getestetes Lebensmittel. Wer es gerne mineral- oder chlorärmer hätte, der kann noch einen Filter zwischenschalten.